Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über die Nutzung der cloudbasierten Buchhaltungssoftware „epago" (nachfolgend „Software") zwischen der epago GmbH (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Nutzer").
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Nutzer die Software epago als cloudbasierte Anwendung (Software as a Service) zur Verfügung. Die Software ermöglicht es dem Nutzer, seine Buchhaltung digital zu führen, Belege zu verwalten und steuerrelevante Auswertungen zu erstellen.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der gewählten Tarifvariante und der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters.
Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln und zu verbessern. Ein Anspruch des Nutzers auf bestimmte Funktionen oder Funktionsumfänge besteht nicht.
§ 3 Vertragsabschluss und Registrierung
Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Nutzers und die Bestätigung durch den Anbieter zustande. Die Präsentation der Software auf der Website des Anbieters stellt kein bindendes Angebot dar.
Bei der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen seiner Daten unverzüglich im Nutzerkonto zu aktualisieren.
Der Anbieter behält sich vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§ 4 Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertrages ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Software ein.
Die Nutzung ist auf den vertraglich vereinbarten Umfang beschränkt. Eine Nutzung durch Dritte ist nur im Rahmen der vereinbarten Anzahl von Nutzerlizenzen gestattet.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Software zu dekompilieren, zurückzuentwickeln (Reverse Engineering) oder anderweitig zu verändern.
Alle Rechte an der Software, insbesondere Urheber- und Markenrechte, verbleiben beim Anbieter.
§ 5 Verfügbarkeit und Gewährleistung
Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der Software von 99% im Jahresmittel an. Hiervon ausgenommen sind Wartungsarbeiten sowie Zeiten, in denen die Software aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, nicht erreichbar ist.
Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und dem Nutzer rechtzeitig angekündigt.
Der Anbieter gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen die in der Leistungsbeschreibung genannten Funktionen aufweist. Eine vollständige Fehlerfreiheit kann nicht garantiert werden.
Bei Mängeln wird der Anbieter nach seiner Wahl nachbessern oder Ersatz liefern. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, kann der Nutzer die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach der vom Nutzer gewählten Tarifvariante gemäß der jeweils aktuellen Preisliste auf der Website des Anbieters.
Die Vergütung ist, sofern nicht anders vereinbart, monatlich im Voraus fällig und wird per SEPA-Lastschrift oder Kreditkarte eingezogen.
Der Anbieter ist berechtigt, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen zu erhöhen. Der Nutzer hat in diesem Fall ein außerordentliches Kündigungsrecht.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software zu sperren. Hierdurch wird die Zahlungspflicht des Nutzers nicht berührt.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt einen Monat.
Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. E-Mail).
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
- Zahlungsverzug von mehr als zwei Monaten
- Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten trotz Abmahnung
- Insolvenz oder drohende Zahlungsunfähigkeit einer Partei
Nach Beendigung des Vertrages kann der Nutzer seine Daten für einen Zeitraum von 30 Tagen exportieren. Danach werden die Daten gelöscht.
§ 8 Datenschutz und Datensicherheit
Der Anbieter verpflichtet sich, alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Details zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
Der Nutzer bleibt Eigentümer seiner Daten. Der Anbieter verarbeitet die Daten ausschließlich im Rahmen der Vertragserfüllung.
Der Anbieter führt regelmäßige Backups der Nutzerdaten durch. Ein Anspruch auf die Wiederherstellung verlorener Daten besteht nur bei nachweislichem Verschulden des Anbieters.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und bei Verdacht auf Missbrauch unverzüglich den Anbieter zu informieren.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Der Nutzer ist verpflichtet, regelmäßig Sicherungskopien seiner Daten anzufertigen. Bei Datenverlust haftet der Anbieter nur für den Aufwand der Wiederherstellung, der auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Nutzer angefallen wäre.
§ 10 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Software nur für rechtmäßige Zwecke zu nutzen und keine rechtswidrigen Inhalte zu speichern oder zu verbreiten.
Der Nutzer ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm eingegebenen Daten selbst verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für steuerliche oder rechtliche Fehler, die auf fehlerhaften Eingaben des Nutzers beruhen.
Der Nutzer wird den Anbieter unverzüglich informieren, wenn er Kenntnis von Rechtsverletzungen Dritter oder sicherheitsrelevanten Vorfällen erhält.
Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung der Software durch den Nutzer resultieren.
§ 11 Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.
§ 12 Änderung der AGB
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen zu ändern. Die geänderten AGB werden dem Nutzer per E-Mail zugesandt.
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer in der Änderungsmitteilung auf diese Folge besonders hinweisen.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Formklausel.
Stand: November 2024